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Verbandsschau

GUV

 

Der Gewässerunterhaltungsverband Pleiße/Schnauder führt seine Verbandsschauen gemäß Verbandssatzung §7 i.v.m. §29 (§44 und 45 WVG) einmal jährlich durch.

 

§7 Verbandsschau

 

Zur Feststellung des Zustandes der Verbandsgewässer und –anlagen führen die von der Verbandsversammlung gewählten Schaubeauftragten des Verbandes die regelmäßige Verbandsschau durch und leiten sie. Die Verbandsschau soll schwerpunktmäßig einmal im Jahr durchgeführt werden. Die Verbandsschau ist öffentlich.

 

  1. Der Vorstand bestimmt Zeit und Ort der Verbandsschau. Er beauftragt die organisatorische Vorbereitung und Durchführung der Verbandsschau. Die Gewässerbeiräte nach § 10 Abs. 2 Satz 2 können einbezogen werden.
  2. Die Verbandsschau kann untergliedert nach Schaubereichen erfolgen, die vom Vorstand festzusetzen sind.
  3. Über das Ergebnis der Verbandsschau sind jeweils für die einzelnen Schaubereiche vom Schaubeauftragten zu unterzeichnende und der zuständigen unteren Wasserbehörde per E-Mail zu übermittelnde Niederschriften zu fertigen. Der Vorstand veranlasst die Beseitigung festgestellter Mängel, worüber er der Verbandsversammlung, der unteren Wasserbehörde und der Rechtsbehörde berichtet.

 

Gesetzliche Verpflichtung:

 

§ 88 ThürWG – Gewässerschau, Schaukommission

 

(1) Beim Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz werden Schaukommissionen für die Gewässer erster Ordnung und bei den unteren Wasserbehörden Schaukommissionen für die Gewässer zweiter Ordnung gebildet. Die Schaukommissionen unterstützen die Wasserbehörden und das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz in seiner Eigenschaft als technische Fachbehörde durch Schauen der natürlichen fließenden oberirdischen Gewässer und der Wasserschutzgebiete. Für die Schaukommissionen gelten die Rechte und Pflichten nach § 101 Abs. 1 WHG sowie § 85. Beim Schauen der oberirdischen Gewässer ist auch der Zustand der Überschwemmungsgebiete und der dem Hochwasserschutz dienenden Anlagen mit einzubeziehen. Bei den Wasserschutzgebieten sind insbesondere die Schutzzonen I und II zu begehen.

 

(2) Die Schaukommissionen setzen sich aus je einem Vertreter der ausrichtenden Behörde nach Absatz 1 Satz 1, bei Gewässern erster Ordnung einem Vertreter der oberen und unteren Wasserbehörde, der oberen Landwirtschaftsbehörde und

1. bei oberirdischen Gewässern aus je einem Vertreter der unteren Naturschutzbehörde, der Fischereibehörde und der örtlich zuständigen Gemeindeverwaltung oder des Verbandsvorstandes, soweit die Unterhaltung einem Verband obliegt,

2. bei Wasserschutzgebieten aus je einem Vertreter des Wasserversorgungsunternehmens, der örtlich zuständigen Gemeindeverwaltung und der Gesundheitsbehörde zusammen. Einem gemeinsamen Vertreter der nach § 29 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) in der Fassung vom 21. September 1998 (BGBl. I S. 2994) in der jeweils geltenden Fassung anerkannten Verbände sowie einem Vertreter des Thüringer Bauernverbandes ist die Teilnahme an den Schauen zu ermöglichen. Dritte können hinzugezogen werden.